http://blog.wesaveyourcopyrights.org Ein weiteres tolles WordPress-Blog Thu, 11 Mar 2010 08:38:21 +0000 http://backend.userland.com/rss092 en Vor verschiedenen Landgerichten haben wir aktuell einstweilige Verfügungen für unsere Mandantschaft in Bezug auf Rechtsverletzungen an dem Musikwerk "Fever" erwirkt. Diese richten sich gegen Rechtsverletzer, die die im Abmahnschreiben zuvor geforderte Unterlassungserklärung nicht abgegeben haben. Durch die gerichtliche Durchsetzung der unserer Mandantschaft zustehenden Unterlassungsansprüche entstehen dem Rechtsverletzer ... http://blog.wesaveyourcopyrights.org/2010/03/10/einstweilige-verfugungen-gegen-filesharer-wegen-des-musiktitels-fever-ballinas-olsson-peifer-reuter/ Das Urteil des BVerfG zur Vorratsdatenspeicherung v. 2.3.2010 (Az. 1 BvR 256/08, 263/08 und 586/08) hat keinen Einfluss auf Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen im Bereich Filesharing Die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung vom 2.3.2010 ist auf "Filesharing-Sachverhalte" nicht anwendbar. Das Bundesverfassungsgericht hat in dieser Entscheidung die §§ 113a und 113b TKG ... http://blog.wesaveyourcopyrights.org/2010/03/03/urteil-des-bverfg-zur-vorratsdatenspeicherung-v-232010/ Wir weisen auf den Artikel "Bei Internetanschlüssen gilt die Halter-Haftung" (Spiegel online v. 7.1.2010) hin: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,670667,00.html RA Christian Weber, 21.1.2010 http://blog.wesaveyourcopyrights.org/2010/01/21/bei-internetanschlussen-gilt-die-halter-haftung-spiegel-online-v-712010/ Wir weisen auf den informativen Artikel "Für Raubkopierer wird es immer teurer" unter folgendem Link hin: http://www.welt.de/webwelt/article5906849/Fuer-Raubkopierer-wird-es-immer-teurer.html RA Christian Weber, 21.1.2010 http://blog.wesaveyourcopyrights.org/2010/01/21/fur-raubkopierer-wird-es-immer-teurer-welt-online-1912010/ Unter anderem vor dem LG Düsseldorf haben wir aktuell einstweilige Verfügungen für unseren Mandanten David Vogt in Bezug auf Rechtsverletzungen an dem Musikwerk "Schöne neue Welt" erfolgreich durchgesetzt. Durch das gerichtliche Vorgehen gegen Rechtsverletzer möchten wir die Tatsache untermauern, dass unsere Mandanten gewillt sind, die Rechtsverletzungen an ihren geistigen ... http://blog.wesaveyourcopyrights.org/2010/01/07/einstweilige-verfugungen-in-sachen-david-vogt-schone-neue-welt/ OLG Köln, Urteil vom 23.12.2009 - Az. 6 U 101/09 Haftung des Internetanschlussinhabers für Familienangehörige bejaht In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Köln die Haftung des Anschlussinhabers für Rechtsverletzungen, die durch Kinder oder Ehegatten begangen werden abermals bejaht. Nach Auffassung des 6. Senats genüge das bloße Verbot, keine Musik aus dem ... http://blog.wesaveyourcopyrights.org/2010/01/07/haftung-des-internetanschlussinhabers-fur-familienangehorige-vom-olg-koln-bestatigt-urteil-vom-23122009-az-6-u-10109/ Beschluss d. OLG Schleswig 6 W 21-09 v. 8.10.2009 Leitsatz des Autors: Das Bereitstellen eines einzelnen Musiktitels auch auf einem sog. Compilation-Tonträger zum Download für die Öffentlichkeit im Rahmen einer sog. Tauschbörse stellt eine Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß im Sinne des § 101 UrhG dar. Beschluss des OLG Schleswig vom 8.10.2009, Az. 6 ... http://blog.wesaveyourcopyrights.org/2009/12/09/olg-schleswig-gewerbliches-ausmas-bei-auskunftsanspruch-nach-%c2%a7-101-urhg/ Piraten, nein danke! Geistiges Eigentum braucht Schutz Von Prof. Klaus Kocks, erschienen in der Frankfurter Rundschau vom 15.10.2009 Mein Namensvetter Klaus Störtebeker („Stürz-den-Becher“) ist zu Recht seit Jahrhunderten ein romantischer Held, weil er seinerzeit den Pfeffersäcken von der Hanse so zusetzte. Aber er war wohl ein schnöder Verbrecher. Piraten wurden nur von ... http://blog.wesaveyourcopyrights.org/2009/11/06/piraten-nein-danke/ Das Landgericht Hamburg hat sich im Rahmen eines von uns aktuell erwirkten Beschlusses hinsichtlich der Behauptung, die IP-Adresse sei falsch ermittelt, geäußert. Der Einwand, im Rahmen der IP-Adressermittlung sei es zu Fehlern gekommen, ist hiernach im vorliegenden Fall nicht geeignet gewesen, Ansprüche des Schutzrechtsinhabers gegenüber einem Filesharer zu Fall zu bringen. ... http://blog.wesaveyourcopyrights.org/2009/10/21/fehler-bei-der-ermittlung-der-ip-adresse/ Vor dem LG München haben wir für unsere Mandanten einstweilige Verfügungen gegenüber Rechtsverletzern erwirkt, die von einer Rechtsanwaltskanzlei aus München vertreten werden. Die von der Kanzlei hinterlegten Schutzschriften konnten - so das LG München - "nicht zu einer anderen Entscheidung in der Sache führen". Die einstweiligen Verfügungen wurden daher trotz ... http://blog.wesaveyourcopyrights.org/2009/10/15/einstweilige-verfugung-trotz-schutzschrift/